Breitbandausbau

Wichtiger Hinweis!!!

News vom 26.02.2021 zum Breitbandausbau nach dem Bundesförderprogramm!!!

 

 

Am 23.02.2021 wurden von der Gemeinde die Eigentümer der Grundstücke bzw. Gebäude, die vom Ausbau im Rahmen des Bundesförderprogramms betroffen sind, schriftlich darüber informiert, dass sie die kostenlose Anbindung ihrer Immobilie bei der Telekom beantragen können.

 

Folgende Unterlagen wurden dabei übersandt:

 

- Anschreiben Gemeinde

Anschreiben Telekom

- Auftrag zur Herstellung eines Telekommunikationsnetzes

- Flyer

 

 

Falls Interesse an einer Glasfaseranbindung Ihres Objektes besteht, senden Sie den Auftrag bitte umgehend, spätestens aber 2 Wochen nach Erhalt der Unterlagen, mit dem übersandten Kuvert an die Telekom Deutschland GmbH.

 

 

 

 

 

 

 

 

Breitbandausbau in Böbrach

 

 

Der Breitbandausbauvertrag nach dem Bundesförderprogramm zwischen der Gemeinde Böbrach und der Deutschen Telekom wurde am 25.07.2019 von der Gemeinde Böbrach unterschrieben. Die Gegenzeichnung durch die Telekom erfolgte am 30.08.2019. Die Telekom verpflichtete sich in diesem Vertrag, dass sie alle Maßnahmen zur Vorbereitung und Realisierung der zum Aufbau des Netzbetriebs erforderlichen technischen Arbeiten durchführt und den NGA-Netzbetrieb innerhalb von 36 Monaten nach Inkrafttreten des Vertrages herstellt. Dies wäre der 30.08.2022 gewesen.

 

Im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau beschäftigte die Gemeindeverwaltung ein etwas unschöneres Thema.

 

Das Rathaus erreichten vermehrt Anfragen bzw. Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger, welche sich nicht erklärten konnten, warum sich ihre Grundstücke nicht im Breitbanderschließungsgebiet befinden, ringsum die vollständige Nachbarschaft jedoch als unterversorgt gilt und somit in den Genuss des Breitbandanschlusses kommt.

 

Da es schier unmöglich war, insbesondere für die Verwaltung, zufriedenstellende Erklärungen zu finden, fand am 28.02.2020 eine gemeinsame Besprechung aller Beteiligten statt.

 

Bei dieser Besprechung kristallisierte sich auch der Fehlerteufel heraus. Unzureichende Angaben im Markterkundungsverfahren seitens des Netzbetreibers und vermutlich uneingeschränkte Akzeptanz dieser Angaben durch das Breitbandberatungsbüro.

 

Mit Schreiben vom 24.04.2020 teilte der Netzbetreiber dann mit, dass nach vorgeschalteter Prüfung erklärt werden kann, dass im Rahmen des Markterkundungsverfahrens 93 Haushalte als versorgt gemeldet wurden, obwohl dies nicht der Tatsache entspreche. Anstatt der bisher angenommenen 311 Adressen, welche weniger als 30 Mbit/s Datenvolumen erhalten, sind es somit 404.

 

Aufgrund häufiger Nachfragen der Gemeinde Böbrach teilte der Netzbetreiber mit Schreiben vom 17.06.2000 dann mit, dass es sich endgültig um 104 Adressen handelt, die fehlerhaft gemeldet worden sind.

 

Eine nachträgliche Aufnahme in das Erschließungsgebiet bzw. eine Nachförderung konnte nach Rücksprache mit dem Fördergeber nur dann erfolgen, wenn die Gemeinde einen weiteren, zusätzlichen Vertrag mit der Deutschen Telekom abschließt. Mit Schreiben vom 16.07.2020 wurde seitens der Gemeinde Böbrach von der Telekom deshalb ein Nachtragsangebot zum bisher bestehenden Vertrag über die Breitbandversorgung angefordert. Dabei handelt es sich um 104 Adressen, welche, wie oben bereits erwähnt, in der Markterkundung durch einen anderen Netzbetreiber fehlerhaft als versorgt gemeldet wurden.

 

Darüber hinaus wurde festgestellt, dass ggfs. weitere 34 Adressen nicht versorgt sein könnten. Es wurde darum gebeten, dies ggfs. zu prüfen und sofern die Unterversorgung zutrifft, auch diese Adressen in das Nachtragsangebot einzupflegen. Mit Schreiben vom 06.10.2020 erhielt die Gemeinde das entsprechende Nachtragsangebot. Berücksichtigt wurden insgesamt 133 Gebäude.

 

Nach Prüfung des Angebots durch den Fördergeber bzw. der Fa. IKT fand am 19.01.2021 die Unterzeichnung des Vertrages durch die Gemeinde Böbrach statt. Aktuell befindet sich der Vertrag zur Gegenzeichnung bei der Telekom.

 

Von den 614 Gebäuden, welche sich aktuell im Gemeindegebiet Böbrach befinden, werden im Rahmen des Bundesförderprogramms 446 Gebäude mit Glasfaser versorgt.

 

Bereits in der Gemeinderatssitzung vom 29.06.2020 beschloss das Gremium, die restlichen Gebäude im Rahmen des Bayerischen Gigabitförderprogrammes zu versorgen. Aktuell handelt es sich dabei um 168 Gebäude.

 

Mit diesem Bayerischen Förderprogramm können erstmals Anschlüsse gefördert werden, welche zuverlässig 100 Mbit/s nicht erbringen. Bisher war der Schwellenwert bei sämtlichen Fördermodellen 30 Mbit/s.

 

Beauftragt mit der mehrstufigen Verfahrensdurchführung wurde dabei das Büro IKT aus Regensburg.

 

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde im ersten Schritt im Rahmen der Markterkundung Investoren zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu vorhandenen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind, zu befragen.

 

Die Gemeinde hat im Rahmen der Markterkundung zu ermitteln, ob Investoren einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in den kommenden 3 Jahren planen und zu welchen buchbaren Bandbreiten (Download und Upload als zuverlässig erreichbare Mindest-Geschwindigkeiten) dieser führt. Die Gemeinde fordert daher potentielle Investoren auf, entsprechende Ausbauplanungen im vorläufigen Erschließungsgebiet mitzuteilen. Das vorläufige Erschließungsgebiet ist anhand einer Adressliste und zusätzlich in einer Karte dargestellt.

 

Die Ergebnisse der Markterkundung werden dokumentiert und auf der Internetseite der Gemeinde (mit Verlinkung auf dem zentralen Onlineportal www.schnelles-internet.bayern.de)  veröffentlicht.

 

Sofern es zu keinem eigenwirtschaftlichen Ausbau kommt, kann das Förderprogramm in Anspruch genommen werden.

 

Für Gemeinden im ländlichen Raum und im Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) gilt ein Fördersatz i.H.v. 90 %, jedoch maximal 6.000,00 € je Adresse für im Gemeinden im RmbH. Zudem gibt es eine Härtefallregelung, wen der (fiktive) kommunale Eigenanteil in einem Projekt 30 % der durchschnittlichen Finanzkraft der letzten 5 Jahre übersteigen würde.

 

Die Markterkundung startet im 1. Quartal dieses Jahres. Alle aktuellen Infos und die Ergebnisse werden auf einer extra Seite zusammengefasst und unter folgendem Link veröffentlicht:

https://gigabit.regensburg.hosting/boebrach.

 

Welche Adressen vom Breitbandausbau betroffen sind (Bundesförderprogramm und Bayerisches Gigabitprogramm) ergeben sich aus der folgenden Adressliste bzw. aus der kartographischen Darstellung des Erschließungsgebietes:

 

- Adressliste
- kartographische Darstellung Erschließungsgebiet Gigabitprogramm

 

Erläuterungen zur Adressliste (Spalte O Bestandsaufnahme – Ist-Versorgung):

  • mindestens 200 Mbit/s symmetrisch = Breitbandausbau im Rahmen des Bundesförderprogrammes

  • mindestens 30 Mbit/s im Download aber weniger als 100 Mbit/s im Download = Breitbandausbau im Rahmen des Bayerischen Gigabitförderprogrammes